Wenn die Form zum Inhalt wird

Eigentlich bin ich verdammt froh, dass politische Themen gerade in großer Breite vorhanden sind. Menschen, die bislang eigentlich eher unpolitisch waren oder sich kaum äußerten, entdecken ihre Stimme und diskutieren mit. Das finde ich toll! Das ist unterstützenswert und sollte weiter gefördert werden.
Eine der Ursachen, dass so viele Menschen sich nicht um Gesellschaftsgestaltung kümmerten war die Art, wie über Politik gesprochen wird. Die Bewegung im Internet hat das stark verändert. Unglaublich effektive Kanäle zur Nachrichtenverbreitung sind dabei aufgegangen und werden stark genutzt. Aufgrund der Nutzung dieser Kanäle von vielen Menschen für ein breites Publikum hat sich die Wortwahl verändert. Verklausulierter Politsprech wird durch klare und leicht zu erfassende Botschaften ersetzt, sodass wirklich jeder mitreden kann. Dass bei dieser Vereinfachung gewisse Nuancen verloren gehen, die sich nur bei genauer Beschäftigung erschließen ist dabei normal und wie ich finde auch verschmerzbar.

Schwierig wird diese Vereinfachung aber, wenn aus leicht verständlichen Aussagen Parolen und Verschwörungstheorien werden. Es ist gefährlich, wenn aus berechtigter Kritik Medienarbeit und Politik Hetze wird. Die Formulierung "wir werden verkauft und verraten" hat mit konstruktiver und reflektierter Kritik nichts zu tun und Vereinfachung muss nicht dazu führen, dass alles über einen Kamm geschert wird.

Die Prozesse in der Ukraine sind gerade einer der Haken, an dem alle möglichen Debatten hängen. Die Sache gestaltet sich etwas schwieriger, als dargestellt (egal von wem) aber es ist nicht notwendig, sich in Verschwörungstheorien und Hetze zu ergehen, um die Einseitigkeit der Berichterstattung zu kritisieren. Ich greif hier einfach mal ein paar Punkte auf:

1. Der Protest in der Ukraine wurde von westlichen Geldern finanziert, um die unliebsame Regierung zu stürzen.

Sorry, aber da werd ich echt sauer. Ich hab schon an anderer Stelle darüber geschrieben und ich halte es immer noch für ein Unding, dass Menschen, die sich vier Monate im a...kalten ukrainischen Winter auf die Straße stellen, unterstellt wird, sie seien nur gekauft. Natürlich sind Gelder geflossen und die Information der Bevölkerung außerhalb der staatlichen Dinge geschieht durch außerstaatliche Organisationen - das sind NGOs. Diese bekommen ihr Geld IMMER von Personen (juristische oder echte), die mit dieser Gabe bestimmte Zwecke verfolgen. Klar, stimmt schon. Aber dann zu sagen, der ganze Protest sei gekauft geht nun wirklich zu weit und entzieht dem demokratischen Prozess an sich im Namen der Demokratie jede Grundlage.

2. Die neue Regierung in der Ukraine ist rechtspopulistisch und nicht demokratisch legitimiert.

Dazu gibt es nicht viel mehr zu sagen als: Ja und es ist untragbar, dass rechtspopulisten derart hofiert werden. Dennoch ist auch das kein Grund, dem vorgängigen demokratischen Prozess vollständig zu niegieren und alles über einen Kamm zu scheren - ich bitte um Differenzierung!

3. Russland hat einen legitimen Anspruch auf die Krim und tut nur recht damit, seine Bevölkerung in diesen Regionen zu schützen.

Die Welt hat sich seit 1989 weitergedreht. Es gibt keine legitimen territorialen Ansprüche Russlands in der Ukraine. Selbst die Stadt Sevastopol' stand nicht mehr unter russischer Regierung. Der Deal war, dass Russland die Ukraine mit Öl und Gas zu "Sonderkonditionen" (immer abgesehen von besonders kalten Wintern, wenn die ukrainische Politik nicht in russische Strategie passte) beliefert und dafür ihre Kriegsschiffe im Hafen liegen lassen darf.
Auch bezüglich der "Volksabstimmung" muss differenziert werden. Wenn argumentiert wird, dass das Referendum demokratisch war, weil die Mehrheitsbevölkerung auf der Krim russisch ist, gibt es eher ein klares Jein. Das Referendum war nicht demokratisch - es wäre unter demokratisch kontrollierten Bedinungen in der Geschwindigkeit gar nicht durchführbar gewesen. Allerdings wäre das Ergebnis kein anderes gewesen, denn die Mehrheitsverhältnisse sind wirklich klar. Schwierig wird es an der Stelle, wenn es um die Rolle ethnischer Minderheiten auf der Krim geht. Es gibt eine verdammt dramatische Geschichte der Krimtataren. Diese Gruppierung (und sie sind nicht die einzige Minderheit unter Bedrängnis) hat einen ausgesprochen schwierigen Stand auf der Krim - bereits unter ukrainischer Regierung, die Aussichten unter russischer Regierung sind dabei nicht besser.

Bei der Bewertung all dieser Vorgänge muss die Geschichte mit einbezogen werden und zwar vielschichtig. Einfach die bösen westlichen Medien der Ignoranz und Meinungsmache zu bezichtigen und alle Prozesse, die in deren Darstellung demokratisch sind als undemokratisch und verschworen zu erklären greift nicht nur zu kurz, sondern ist gefährlich.

Was dabei, neben dem verschwörerischem Inhalt, sehr gefährlich ist, ist die Art und Weise. Es werden territoriale Ansprüche für legitim erklärt, die de jure nicht existieren, es werden Medien komplett als unseriös dargestellt, ohne eine ernsthafte Prüfung durchzuführen und ohne mit diesen in Dialog zu treten. All dies geschieht unter dem Deckmantel der "Demokratierettung" und dem Slogan "Deutsche, lasst euch nicht hinters Licht führen". Ein weiterer Slogan, der auch gern hinsichtlich der NSA-Affäre gebraucht wird (ebenso einseitig und hetzerisch dargestellt) "Deutsche, ihr werdet verraten" und "Merkel verkauft euer Vertrauen" nebst "Deutsche, wehrt euch endlich".

Wenn ich so viel nationalistisch betonte Aufforderungen lese, die im Namen der Demokratie geäußert werden, mit derart einseitiger Recherche und so viel Vergangenheitsverleugnung (Geheimdienste gibt es nicht erst seit 2 Jahren und sie standen schon immer außerhalb des Gesetzes. Das Geheime ist die Natur eines Geheimdienstes) wird mir ganz anders.

Bitte Leute, macht weiter, politische Inhalte zu konsumieren, diese zu diskutieren und zu teilen. Das ist gut und die Grundlage von Demokratie. Passt aber bitte auf, dass ihr nicht bei ebendieser Debatte nationalistischen Parolen erliegt - das ist leider verdammt gefährlich. Die Leute, die sich im Netz gerade unter dem Deckmäntelchen der "Volksvertreter" breit machen und laut nach "Gerechtigkeit für das Volk" verlangen scheinen mir keine besonders großen Demokratiefreunde zu sein. Macht weiter mit dem, was ihr tut, aber seid bitte vorsichtig.

Prozesse auf der Krim

Bei einigen aktuellen Prozessen kommt mir das Gruseln (und dabei möchte ich keine der agierenden Seiten ausschließen; die sprichwörtlichen Säbel rasseln gerade überall). Zum Konzept der Nation möchte ich mich hier nur kurz äußern. Ich halte den Besitzanspruch von künstlichen Gebilden wie Staaten auf Land, Tiere oder Menschen für absurd (genaueres an anderer Stelle) und die "Natürlichkeit" der Reaktionen dieser Gebilde erst recht, aber darum soll es hier nicht gehen. Viel seltsamer finde ich die aktuellen Reaktionen auf die Aktionen von russischer Seite.

Die Krim hat aufgrund ihrer geostrategisch günstigen Position im Schwarzen Meer eine Sonderrolle, die historisch gewachsen ist. Aufgrund dieser Position war die Krim immer wieder unter unterschiedlichem Protektorat oder Herrschaft.
Zu Sowjetzeiten gehörte sie zur Sowjetunion und unter Stalin wurden sämtliche ethnischen Minderheiten von der Krim deportiert. Mit der ukrainischen Unabhängigkeit wurde die Krim zur autonomen Republik unter ukrainischer Verwaltung erklärt. Die Krimtataren durften später wieder zurückkommen, auch wenn sich die Lebensrealität dieser ethnischen Minderheit schwierig und kompliziert gestaltete und bis heute gestaltet.
Einen weiteren Sonderstatus, innerhalb der Krim hat Sewastopol, in dessen Hafen die russische Schwarzmeerflotte liegt und deren Bevölkerung fast ausschließlich russisch ist. Unter Janukowitsch wurde der Pachtvertrag über die Schwarzmeerflotte im Gegenzug zu ermäßigten Gaslieferung an die Ukraine bis 2047 verlängert (die Sinnhaftigkeit von Verträgen derartiger Länge sei dahingestellt).

Letztendlich sind die argumentativen Stützen von allen Beteiligten (Schutz der ethnischen Minderheiten, Menschenrechte, Schutz der Demokratie) recht vage vorgeschoben. Die Geschichte mit Vertreibung, Wiederkehr, Repression und Unterdrückung ist grausig, die Aussichten unter erneutem Herrschaftswechsel für die ethnischen Minderheiten nicht gerade rosig. Was es in vielen Fällen bedeutet, wenn eine Region unter russischem Protektorat steht, lässt sich an Beispielen im Kaukasus ablesen.

Dennoch, so sehr ich mir einen anderen Ausgang wünschte - auch darum geht es hier nicht wirklich. Die Krim ist primär von Menschen mit russischem Pass besiedelt und Russisch ist die Sprache, die von der Mehrheit gesprochen wird. Das Argument von russischer Seite aus, die "ethnischen Russen" auf der Krim schützen zu wollen, ist ziemlich an den Haaren herbeigezogen.
Ich finde auch die Art, wie Einfluss gesichert und "ethnische Russen" geschützt werden sollen für höchst fragwürdig. Die Krim ist nicht die erste Region, in die nicht gekennzeichnete Panzer einrollen und wird sicher nicht die letzte sein.
Ich finde es merkwürdig, in welcher Form verschiedenen Regionen der Welt unterschiedliche Aufmerksamkeit in unseren Medien geschenkt wird. Dies wird besonders an geostrategisch wichtigen Regionen wie der Krim oder dem Kaukasus sichtbar. Interessant ist auch, welche Regionen kaum Erwähnung finden (Unruhen in Zentralasien sind dafür ein Beispiel).

Die Polemik Amerika dabei als alleinigen Aggressor mit der alleinigen Motivation der Erdgas-/Erdölgewinnung zu nennen, ist dennoch unzulässig vereinfacht. Die Theorie, dass die Proteste in der Ukraine ausschließlich von amerikanischen Dollars bezahlt wurden kommen der Verschwörungstheorie recht nah und negieren zusätzlich jede Gültigkeit des demokratischen Prozesses. Die Sache gestaltet sich einfach wesentlich komplizierte

Allerdings bleiben dennoch einige Fragen offen:
Wieso wird den Prozessen auf der Krim so massive Aufmerksamkeit geschenkt, wohingegen die Unruhen in Kyrgyzstan oder Tajikistan kaum in den Nachrichten erwähnt wurden? Wieso hat sich jahrelang kaum jemand dafür interessiert, wie die krimtatarische Minderheit ihr Leben gestalten kann und daran gehindert wird und auf einmal sind Menschenrechte und Demokratie auf der Krim so wichtig? Wieso wird das Einrollen von Panzern zwar kritisch beäugt, aber erst ein Referendum als völkerrechtswidrig bezeichnet und zieht tiefgreifende politische Konsequenzen nach sich?

Ja, das ist der Hauptpunkt der mich gerade massiv irritiert. Wenn Panzer rollen, ist man allenfalls "deeply concerned". Dann lässt man die Bevölkerung abstimmen und die Abstimmung ist völkerrechtswidrig??? Das muss mir bitte mal jemand erklären. Unabhängig, wie ich zu den Entwicklungen stehe - ich bin sicher nicht Putins größter Fan - aber diese Logik verstehe ich nicht.

Gedanken...

Eine Reportage über Brasilien hat mich an sehr intensive Gespräche mit einem Couchsurfer erinnert. Dieser war innerlich absolut zerrissen in Liebe zu der Welt aus der er kommt und tiefem Hass auf all die Menschen, die sich nicht für die Misstände in ihrem Umfeld interessieren. Dieses Zerrissensein kenne ich. Auch ich kann einiges nicht verstehen und die Ignoranz einiger Menschen gegenüber Vielem kann manchmal richtig abstoßend sein.

Ich kann nicht verstehen, wie ein intelligenter Mensch sich keine Gedanken um Klimawandel machen kann. Wie kann es sein, dass Leute, die zu komplexen Gedankengängen fähig sind, den Zusammenhang von Energieverschwendung und Klimawandel/Ressourcenknappheit einfach nicht sehen? Wie kann man Kinderarbeit und Massentierhaltung "schlimm" finden, beim Einkaufen aber nur und ausschließlich nach dem Produktpreis schauen und dabei nicht begreifen, dass jeder Mensch selbst die Welt zu der macht, die sie ist?

Das und noch einiges mehr sind Dinge, die mich ernsthaft zum Hadern bringen und manchmal ziemlich erzürnen. Dabei meine ich nicht die Menschen, die aus welchen Gründen auch immer, keine Kapazitäten übrig haben, sich Gedanken zu machen. Ich meine die Leute, die auf Konfrontationen mit ihrem widersprüchlichem Verhalten mit "Ja, aber..." antworten. Die Leute, die eigentlich in der Lage sind, all die Dinge zu erfassen, es aber einfach nicht tun, weil ein schnelles Auto wichtiger ist.

Aber egal, wie ich über bestimmt Dinge denke - wieso macht es mich wütend? Wieso glaube ich, im Recht zu sein und was veranlasst mich dazu, Menschen zu verurteilen, die die Welt anders sehen? Vielleicht haben die ihren Schwerpunkt nur woanders - auf Dingen, die ich nicht sehe. Wenn dem so ist, dann verleitet meine Wut mich dazu, nicht mehr zuzuhören und ich werde selbst ignorant. Wenn nicht, dann wird meine Wut nichts ändern, sondern lediglich meine Empathie binden, was wiederum dazu führt, dass ich nicht zuhöre und demzufolge auch niemanden erreiche.

Die Wut dieses Couchsurfers zu spüren und direkt zu sehen, wie es ihn innerlich zerreisst und wie sehr er in seinem Dilemma gefangen ist, hat mich zum Nachdenken gebracht. Ich glaube nicht, dass beständiges Eindringen in die Gedanken anderer Menschen etwas bringt, aber ich habe auch keinen blassen Schimmer, wie man etwas bewirken kann. Denn es ist mir wichtig, dass immer mehr Menschen über die Folgen ihres eigenen Handelns nachdenken. Es ist mir wichtig, dass Umweltschutz und Menschenrechte gefördert werden, dass mehr über Lebensmittelverschwendung nachgedacht wird und ich bin nicht bereit über diese Themen zu schweigen. Aber wie kann man Menschen erreichen, die ihre Kanäle für diese Probleme nicht geöffnet haben ohne übergriffig zuwerden? Ich habe keine Ahnung, ich weiss nur, dass ich meine eigene Kommunikation an vielen Stellen mildern sollte und gelegentlich etwas mehr zuhören sollte.

Territoriale Hoheitsgebiete

Immer wieder frage ich mich, wie Mensch wohl dazu kommt, ein Stück Erde als sein Eigentum zu betrachten.
Abgesehen davon, dass ich dieses Besitzdenken, insbesondere im Hinblick auf Rohstoffe und Ressourcen nicht nachvollziehen kann, ist es auch noch verlogen. Auf der einen Seite wird damit argumentiert, dass unser Wohlstand durch zu viele Flüchtlinge gefährdet sei, auf der anderen Seite bedient man sich fast selbstverständlich an den Rohstoffen aus anderen Gebieten und entzieht den Menschen damit ihre Lebensgrundlage. Wenn dann dieselben Menschen in unserer ach so zivilisierten Welt vor der Tür stehen und Hilfe benötigen, sollen sie nicht aufgenommen werden.

Wie kann man nur aufgrund territorialer Ansprüche seine gesamte Menschlichkeit vergessen? Was führt zu einem derart grenzenlosen Egoismus?
Die Argumentation, dass unser Wirtschaftssystem das Aufnehmen aller Flüchtlinge nicht halten kann hinkt und ist verlogen. Wieso sind wir in Sachen Nehmen so global eingestellt, aber wenn es mal darum geht, etwas zurückzugeben ist es auf einmal "unser Land"?
Wie kann man mit Menschen so umgehen? Wieso haben so viele Menschen das Gefühl, sie wären bedroht, wenn andere Menschen aufgenommen werden? Sorry Leute, ich versteh das einfach nicht. In mir tut sich ein riesiges Loch auf, wenn ich an das Leid dieser Menschen denke und wenn ich dann an unsere Gesetzgebung denke wird mir schlecht.

Eine Perle dieser Gesetzgebung ist das europäische Dublin II-Abkommen. Demnach muss jeder Flüchtling in dem Land bleiben, in dem er ankommt. Glückwunsch, wir befinden uns ja nicht am Rande Europas - es kommt also eigentlich kaum jemand hier an. Da sitzt dann der selbstgefällige Mitteleuropäer in seinem Bürostuhl und urteilt über die Zustände in anderen Ländern. Da wird tatsächlich gesagt, dass ein Mensch keinen Anspruch auf Asyl hat, weil er kein politischer oder religiöser Flüchtling ist. Armut ist kein offizieller Grund für Asyl.
Sagt mal - ist das eigentlich eurer Ernst? Hat irgendjemand mal wirklich darüber nachgedacht, was das für diese Menschen bedeutet. Glaubt denn wirklich jemand, dass Flüchtlinge diese Reise auf sich nehmen würden, wenn nicht sein Leben ganz existenziell gefährdet ist? Ich glaube nicht, dass irgendjemand unter uns sich vorstellen kann, was ein Mensch durchmachen muss, um sich zu diesem Schritt zu entschließen. Grund für die Flucht ist zwar wirklich häufig Krieg und Verfolgung, aber auch sehr oft Armut. Häufig geht es dabei um Macht und Besitz.

Dies ist nicht nur an die Länder gekoppelt, wo sich das Elend befindet, sondern findet in einem globalen System statt. Wir alle nehmen daran teil und meistens merken wir es noch nicht einmal. Soweit, so schlecht, aber dann auch noch Menschen zu verurteilen, die aufgrund des Ergebnisses dieses Handelns alles aufgeben müssen  - da fällt mir echt nichts mehr ein...